In Ludwigshafen haben Polizei und Stadtverwaltung bei einer Sicherheitswoche zahlreiche Verstöße festgestellt. Zwischen dem 19. und 24. Oktober kontrollierten die Einsatzkräfte Fahrräder, Elektrokleinstfahrzeuge, Autos, Personen und Gaststätten. Die Bilanz reicht von Verwarnungen und abgeschleppten Fahrzeugen bis zu Drogenfunden, vollstreckten Haftbefehlen und der Versiegelung eines Betriebs.
Den Auftakt bildeten am 19. Oktober Schwerpunktkontrollen von Fahrrädern und Elektrokleinstfahrzeugen. Dabei überprüfte die Polizei 328 Personen und sprach 91 Verwarnungen aus. Außerdem stellten die Beamten Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz fest und stoppten eine Trunkenheitsfahrt.
Verkehrskontrollen in mehreren Straßen
Bei weiteren Verkehrskontrollen am 21. und 23. Oktober überprüften Polizei und Einsatzkräfte 148 Personen sowie 237 Fahrzeuge. Geahndet wurden unter anderem zwei Trunkenheitsfahrten, ein Kraftfahrzeugrennen und neun Fahrzeuge mit unzulässigen Veränderungen. Bei diesen Fahrzeugen war die Betriebserlaubnis erloschen. Ein Auto wurde sichergestellt.
Auch die Stadtverwaltung war im Verkehr im Einsatz: Sie sprach rund 100 Verwarnungen aus und ließ zehn Fahrzeuge abschleppen. Die Kontrollen orientierten sich laut Polizei an Erkenntnissen aus der Einsatzarbeit sowie an Bürgerbeschwerden. Schwerpunkte lagen unter anderem in der Ludwigstraße, der Bismarckstraße, der Frankenthaler Straße, der Prinzregentenstraße und am Hemshofkreisel.
Gaststätten und Personen im Fokus
Am 24. Oktober kontrollierte die Polizei 19 Gaststätten und 216 Personen. Dabei stellten die Einsatzkräfte unter anderem Verstöße gegen das Waffen- und Betäubungsmittelrecht fest. In zwei Gaststätten wurden jeweils weniger als ein Gramm Kokain und Amphetamin sowie ein unerlaubtes Pfefferspray sichergestellt.
Die Gaststättenabteilung der Stadt leitete 18 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein und versiegelte einen Betrieb. Zusätzlich vollstreckten die Einsatzkräfte mehrere Haftbefehle und sprachen Platzverweise aus. Nach Einschätzung der Polizei tragen die Kontrollen zum Schutz der Gäste und zur Sicherheit im öffentlichen Raum bei. Die Verfahren und die Betriebsschließung sollen zudem die Bedeutung der Überwachung gaststättenrechtlicher Vorschriften verdeutlichen.
Operativgruppe „Sicheres Ludwigshafen“ seit August im Einsatz
Organisiert wurde die Sicherheitswoche von der Operativgruppe „Sicheres Ludwigshafen“, die seit August besteht. Ihre Polizeibeamtinnen und -beamten sollen im Stadtgebiet verstärkt kontrollieren, Präsenz zeigen und präventiv arbeiten. Ziel ist es, Kriminalitätsentwicklungen frühzeitig zu erkennen, Straftaten zu verhindern, das Sicherheitsgefühl zu stärken und für Bürgerinnen und Bürger sichtbar sowie ansprechbar zu sein.
An der Sicherheitswoche beteiligten sich Schutz- und Kriminalpolizei, Bundespolizei und Stadt. Unterstützt wurde die Gruppe außerdem vom Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik sowie zeitweise von Bundespolizei, Zoll und Stadtverwaltung.